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Ehrung CDU Ratsmitglieder

Ehrung CDU Ratsmitglieder

Ratssitzung vom 01.10.2019

Bericht aus der STEA Sitzung am 25.09.2019

Bericht aus der STEA Sitzung am 25.09.2019

Grüne und SPD wollen über Grundschule Birk ohne Kostenschätzung für Alternativmodell entscheiden

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TERMINE:

12.11.2019, 18:00

Ausschuss für Stadtentwicklung

12.11.2019, 18:00 Uhr, RatssaalMehr

13.11.2019, 18:00

Ausschuss für Jugendhilfe

13.11.2019, 18:00 Uhr, RatssaalMehr

14.11.2019, 18:00

Ausschuss für Kultur, Sport, Generationen und Partnerschaften

14.11.2019, 18:00 Uhr, RatssaalMehr

25.09.2019

Bericht aus der STEA Sitzung am 25.09.2019

Grüne und SPD wollen über Grundschule Birk ohne Kostenschätzung für Alternativmodell entscheiden

Am 25.09.2019 tagten in einer Sondersitzung der Lohmarer Stadtentwicklungs-, Bau- und Schulausschuss zum geplanten Neubau der Grundschule Birk. Einig sind sich alle Fraktionen, dass die Grundschule erneuert werden muss. Die Verwaltung hatte Kostenschätzungen für einen Neubau westlich oder östlich des Sportplatzes in Birk vorgelegt und auch die Kosten und Erlöse für die Entwicklung des neuen Baugebietes „Auf dem Scheuel“ mitgeteilt. Zur Vorbereitung der Entscheidung, die im Rat gefällt werden muss, wollte die CDU Fraktion von der Verwaltung wissen, mit welchen Kosten sie für eine grundlegende Erweiterung am bisherigen Standort inkl. Der Sanierung des geeigneten Teils des Altbaus oder für einen Neubau an dieser Stelle rechne. Angesichts der sich verschlechternden Haushaltslage für unsere Fraktion eine Selbstverständlichkeit. Nach unserer Schätzung ließe sich auf Basis der von der Verwaltung vorgelegten Zahlen evtl. bis zu 10 Mio. € einsparen. 

Unsere Kalkulation wurde in der Sitzung von der Verwaltung als nachvollziehbar bestätigt. Von unseriösen Argumenten und Taschenspieltricks, wie in der Presse zu lesen ist (Rhein-Sieg-Anzeiger vom 27.9.19), kann daher keine Rede sein. Unseriös ist es dagegen, wenn die Grünen in der Sitzung zum wiederholten Mal Größen der Grundflächen an den anderen Grundschulen anführen, um den Bedarf in Birk zu begründen, die von der Verwaltung nochmals als falsch bezeichnet wurden. Unser Antrag wurde im SteA bei Stimmengleichheit aber abgelehnt.

 
„Die hohe Qualität unserer Schulen zeichnet Lohmar aus und das wollen wir natürlich auch in Birk umsetzen. Wir sind aber erschüttert darüber, dass GRÜNE und SPD unsere Haushaltslage ignorieren und deutliche Steuererhöhungen in Kauf nehmen.“

 

Eberhard Temme


Vorsitzender CDU-Fraktion